www.Konferenzraum-check.de
Online buchen Angebots-Rechner Umgebung Anreise Konferenzraum Ausstellung Kontakt

AGBs zur Mietung des Konferenzraums

Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen f├╝r die Anmietung eines Konferenzraums

der Crossmedia Community GmbH & Co. KG


┬ž 1. Geltung


(1) Diese Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen gelten f├╝r alle Vertr├Ąge ├╝ber die mietweise ├ťberlassung eines Konferenzraums durch die Crossmedia Community GmbH & Co. KG (nachstehend ÔÇ×die CCÔÇť) zur Durchf├╝hrung von Konferenzen, Seminaren, Schulungen, Ausstellungen oder sonstigen Veranstaltungen sowie f├╝r alle weiteren in diesem Zusammenhang erbrachten Leistungen und Lieferungen der CC.
(2) Gesch├Ąftsbedingungen des jeweiligen Vertragspartners (nachstehend ÔÇ×der MieterÔÇť) oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn die CC ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn die CC auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Gesch├Ąftsbedingungen des Mieters oder eines Dritten enth├Ąlt oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverst├Ąndnis mit der Geltung jener Gesch├Ąftsbedingungen.

┬ž 2. Vertragparteien


(1) Das Leistungsangebot der CC richtet sich ausschlie├člich an Unternehmer im Sinne des ┬ž 14 BGB. Unternehmer im Sinne dieser Vorschrift ist jede nat├╝rliche oder juristische Person oder rechtsf├Ąhige Personengesellschaft, die bei Abschlu├č eines Rechtsgesch├Ąfts in Aus├╝bung ihrer gewerblichen oder selbst├Ąndigen beruflichen T├Ątigkeit handelt.
(2) Mit der Absendung seiner Buchungsanfrage gem├Ą├č ┬ž 3 Absatz 2 best├Ątigt der Mieter, da├č er Unternehmer im Sinne des ┬ž 14 BGB ist und den Mietvertrag in seiner Eigenschaft als Unternehmer abschlie├čt.

┬ž 3. Vertragsschlu├č


(1) Soweit die CC im Internet und in Prospekten, Flyern oder anderen Unterlagen die Anmietung eines Konferenzraums bewirbt, handelt es sich nicht um ein verbindliches Angebot zum Abschlu├č eines Mietvertrages, sondern lediglich um eine Aufforderung zur ├ťbermittlung einer Buchungsanfrage.
(2) Unter der Internet-Adresse ÔÇ×konferenzraum-check.deÔÇť (nachstehend ÔÇ×das BuchungsportalÔÇť) stellt die CC ein Online-Formular bereit, ├╝ber das der Mieter nach Eingabe der hierf├╝r erforderlichen Angaben eine konkrete Buchungsanfrage an die CC absenden kann. Mit seiner Buchungsanfrage gibt der Mieter ein Angebot zum Abschlu├č eines Mietvertrages ab, das die CC durch ├ťbermittlung einer Buchungsbest├Ątigung annimmt. Der Vertrag kommt zustande, sobald die Buchungsbest├Ątigung dem Mieter zugeht.

┬ž 4. Leistungen


(1) Die CC stellt dem Mieter den Konferenzraum nebst K├╝che und Sanit├Ąreinrichtung (nachstehend ÔÇ×die Mietr├ĄumeÔÇť) zu dem in der Buchungsbest├Ątigung angegebenen Termin f├╝r die dort genannte Mietzeit zur Verf├╝gung.
(2) Der Konferenzraum ist mit einer f├╝r B├╝ro- und Besprechungszwecke geeigneten Grundausstattung versehen und wird dem Mieter in f├╝r diese Zwecke tauglichem Zustand ├╝bergeben.
(3) Die ├ťberlassung bestimmter, ├╝ber die Grundausstattung gem├Ą├č Absatz 2 hinausgehender Ausstattungsgegenst├Ąnde und -leistungen (z. B. Flipchart, Whiteboard, Projektor, Internet-Zugang) ist nicht geschuldet, es sei denn, sie ist zwischen den Vertragsparteien ausdr├╝cklich vereinbart. Dasselbe gilt f├╝r jegliche ├╝ber die Bereitstellung der Mietr├Ąume hinausgehenden Leistungen (z. B. Catering).

┬ž 5. Preise


(1) Sofern nicht ausdr├╝cklich anders angegeben, sind alle von der CC genannten Preise Netto-Preise in Euro zuz├╝glich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die Preise f├╝r s├Ąmtliche Leistungen der CC im Zusammenhang mit der Vermietung eines Konferenzraums sind auf dem Buchungsportal abrufbar und werden vorbehaltlich abweichender Angaben
- f├╝r die Raummiete abh├Ąngig von der Mietzeit und der Anzahl der Personen, die sich auf Veranlassung des Mieters gleichzeitig oder nacheinander in den Mietr├Ąumen aufhalten,
- f├╝r gesondert bereitzustellende Ausstattungsgegenst├Ąnde und -leistungen als Pauschale,
- f├╝r Speisen nach der Anzahl bereitzustellender Portionen,
- f├╝r Getr├Ąnke pauschal oder nach tats├Ąchlichem Verbrauch und
- f├╝r die Abschlu├čreinigung abh├Ąngig von der Anzahl der Personen, die sich auf Veranlassung des Mieters gleichzeitig oder nacheinander in den Mietr├Ąumen aufhalten, berechnet.
(3) Sind weitergehende Leistungen vereinbart, so richtet sich die hierf├╝r geschuldete Verg├╝tung nach der zwischen den Vertragsparteien getroffenen Verg├╝tungsabrede.

┬ž 6. Zahlung


(1) F├╝r die Verg├╝tung im Zusammenhang mit der Vermietung eines Konferenzraums zu erbringender Leistungen der CC gelten, sofern zwischen den Vertragsparteien keine ausdr├╝ckliche abweichende Vereinbarung getroffen ist, die folgenden Zahlungsbedingungen:
- Die Raummiete sowie das Entgelt f├╝r alle weiteren Leistungen der CC, deren Verg├╝tung bei Vertragsschlu├č der H├Âhe nach feststeht, sind 24 Stunden vor dem vereinbarten Mietbeginn f├Ąllig;
- das Entgelt f├╝r verbrauchsabh├Ąngig zu verg├╝tende Leistungen oder solche, deren Verg├╝tung aus anderen Gr├╝nden bei Vertragsschlu├č noch nicht feststeht, ist bei Mietende f├Ąllig;
- etwaige Nachzahlungen, die der Mieter wegen ├ťberschreitung der Mietzeit oder der Personenzahl gem├Ą├č ┬ž 7 Absatz 3 oder aus anderen Gr├╝nden zu leisten hat, sind bei Mietende f├Ąllig.
(2) Die CC stellt dem Mieter die jeweils zu zahlenden Betr├Ąge in Rechnung, und zwar
- vor Mietbeginn f├Ąllige Betr├Ąge mit der Buchungsbest├Ątigung und
- bei Mietende f├Ąllige Betr├Ąge mit separater Rechnung. Die Rechnungsbetr├Ąge sind ohne jeden Abzug durch ├ťberweisung auf das von der CC angegebene Bankkonto oder in bar gegen Quittung zu bezahlen, sofern nicht eine andere Zahlungsweise vereinbart ist. Ma├čgebend f├╝r das Datum der Zahlung ist der Eingang bei der CC.
(3) Die Aufrechnung mit Gegenanspr├╝chen des Mieters oder die Zur├╝ckbehaltung von Zahlungen wegen solcher Anspr├╝che ist nur zul├Ąssig, soweit die Gegenanspr├╝che unbestritten oder rechtskr├Ąftig festgestellt sind.

┬ž 7. ├ťberschreitung von Mietzeit oder Personenzahl


(1) Die Mietr├Ąume werden zum Zeitpunkt des Mietbeginns an den Mieter ├╝bergeben und sind bei Mietende an die CC zur├╝ckzugeben. Ein Anspruch des Mieters auf vorzeitigen Einla├č in die Mietr├Ąume oder deren Nutzung ├╝ber das vereinbarte Mietende hinaus besteht nicht, es sei denn, der Mieter hat die CC vorab um eine entsprechende Verl├Ąngerung der Mietzeit ersucht und die CC hat dieser Vertrags├Ąnderung zugestimmt.
(2) Das Recht zur Nutzung der Mietr├Ąume ist auf die vertraglich vereinbarte Personenzahl beschr├Ąnkt. ├ťbersteigt die Anzahl der Personen, die sich auf Veranlassung des Mieters gleichzeitig oder nacheinander in den Mietr├Ąumen aufhalten, die in der Buchungsanfrage angegebene Personenzahl, so ist der Mieter verpflichtet, die CC hiervon sp├Ątestens bei Mietende in Kenntnis zu setzen. Eine ├ťberschreitung um mehr als ein Drittel bedarf der vorherigen Zustimmung der CC.
(3) Bei ├ťberschreitung der vertraglichen Mietzeit erh├Âht sich das Entgelt f├╝r alle Leistungen, deren Preise abh├Ąngig von der Mietzeit berechnet werden, f├╝r jede angefangene Viertelstunde der Nutzung vor urspr├╝nglich vereinbartem Mietbeginn und nach urspr├╝nglich vereinbartem Mietende um ein Viertel des der vertraglichen Verg├╝tungsabrede zugrundeliegenden Stundenpreises. Bei ├ťberschreitung der vertraglichen Personenzahl erh├Âht sich das Entgelt f├╝r alle Leistungen, deren Preise abh├Ąngig von der Anzahl der Personen berechnet werden, die sich auf Veranlassung des Mieters gleichzeitig oder nacheinander in den Mietr├Ąumen aufhalten, im Verh├Ąltnis der vertraglich vereinbarten zur tats├Ąchlichen Personenzahl.

┬ž 8. Pflichten des Mieters


(1) Der Mietvertrag berechtigt zur Nutzung der Mietr├Ąume durch den Mieter, seine Mitarbeiter und seine G├Ąste. Jede Untervermietung oder sonstige Gebrauchs├╝berlassung bedarf der vorherigen Zustimmung der CC in Textform. Wird die Zustimmung verweigert, so steht dem Mieter das Sonderk├╝ndigungsrecht nach ┬ž 540 Absatz 1 Satz 2 BGB nicht zu.
(2) Der Mieter verpflichtet sich, mit den Mietr├Ąumen, dem Inventar und den ├╝berlassenen Ausstattungsgegenst├Ąnden sorgf├Ąltig umzugehen und alles Erforderliche und Zumutbare zu veranlassen, um Sch├Ąden zu verhindern. Er wird seine Mitarbeiter und G├Ąste in gleicher Weise verpflichten.
(3) Das Rauchen innerhalb der Mietr├Ąume und des gesamten Geb├Ąudes ist untersagt. Der Mieter verpflichtet sich, seine Mitarbeiter und G├Ąste auf das Rauchverbot hinzuweisen.
(4) W├Ąhrend der Mietzeit obliegt dem Mieter die Verkehrssicherungspflicht in den Mietr├Ąumen.
(5) Dem Mieter ├╝berlassene Schl├╝ssel oder Zugangscodes d├╝rfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Die Anfertigung von Nachschl├╝sseln ist untersagt.
(6) Bei Mietende hat der Mieter die Mietr├Ąume vollst├Ąndig ger├Ąumt in ihrem urspr├╝nglichen Zustand nebst ├╝berlassenen Ausstattungsgegenst├Ąnden und Schl├╝sseln an die CC zur├╝ckzugeben.

┬ž 9. Haftung der CC


(1) Schadensersatzanspr├╝che gegen die CC, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf einer vors├Ątzlichen oder grob fahrl├Ąssigen Pflichtverletzung der CC, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erf├╝llungsgehilfen, oder auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, auf deren Einhaltung der Mieter vertrauen durfte und deren Erf├╝llung die ordnungsgem├Ą├če Durchf├╝hrung des Vertrages ├╝berhaupt erst erm├Âglicht.
(2) Im Falle der fahrl├Ąssigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung der CC auf den typischen und vorhersehbaren Schaden beschr├Ąnkt.
(3) Die Haftung der CC wegen einer Verletzung des Lebens, des K├Ârpers oder der Gesundheit bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschr├Ąnkungen unber├╝hrt.
(4) Soweit der Mieter, seine Mitarbeiter oder G├Ąste Gegenst├Ąnde mitf├╝hren oder in die Mietr├Ąume einbringen, geschieht dies auf eigene Gefahr.

┬ž 10. Haftung des Mieters


(1) F├╝r Sach- und Personensch├Ąden einschlie├člich etwaiger Folgesch├Ąden, die w├Ąhrend der Mietzeit durch den Mieter, seine Mitarbeiter oder seine G├Ąste verursacht werden, haftet der Mieter nach Ma├čgabe der einschl├Ągigen gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Der Mieter verpflichtet sich, die CC von Anspr├╝chen Dritter, die sich aus einer schuldhaften Verletzung seiner Pflichten ergeben, freizustellen.
(3) Der Mieter haftet der CC f├╝r den durch Sch├Ąden an den Mietr├Ąumen, dem Inventar und den ├╝berlassenen Ausstattungsgegenst├Ąnden sowie f├╝r den durch die notwendige Beseitigung dieser Sch├Ąden entstehenden Mietausfall.
(4) Gibt der Mieter ihm ├╝berlassene Schl├╝ssel bei Mietende nicht zur├╝ck oder meldet er deren Verlust, so ist die CC berechtigt, die Schlie├čzylinder der betreffenden T├╝ren austauschen zu lassen und von dem Mieter Ersatz der hierf├╝r anfallenden Kosten zu verlangen.

┬ž 11. R├╝cktritt


(1) Der Mieter ist berechtigt, bis zum Zeitpunkt des Mietbeginns von dem Vertrag zur├╝ckzutreten. Er hat jedoch die vertraglich vereinbarte Raummiete als Ausfallverg├╝tung zu zahlen, es sei denn, der R├╝cktritt erfolgt
- mindestens 24 Stunden vor Mietbeginn, wenn die vertraglich vereinbarte Mietzeit einen Kalendertag nicht ├╝bersteigt;
- mindestens die der Mietzeit entsprechende Anzahl von Tagen vor Mietbeginn, wenn sich die vertraglich vereinbarte Mietzeit ├╝ber zwei oder mehr aufeinanderfolgende Kalendertage erstreckt. Aufwendungen, die die CC im Hinblick auf die Erbringung ├╝ber die Bereitstellung der Mietr├Ąume hinausgehender Leistungen (z. B. Catering) im Zeitpunkt des R├╝cktritts get├Ątigt hat, sind vom Mieter zu erstatten.
(2) Die CC ist berechtigt, bis zu dem Zeitpunkt, in dem ein R├╝cktritt des Mieters gem├Ą├č Absatz 1 Satz 2 entsch├Ądigungslos m├Âglich ist, ihrerseits von dem Vertrag zur├╝ckzutreten, wenn ihr eine kollidierende Buchungsanfrage vorliegt und der Mieter trotz Aufforderung der CC auf sein R├╝cktrittsrecht nach Absatz 1 nicht verzichtet. Dar├╝ber hinaus besteht ein jederzeitiges Recht der CC zum R├╝cktritt und zur fristlosen K├╝ndigung des Vertrages, wenn
- der Mieter gegen├╝ber der CC falsche oder irref├╝hrende Angaben ├╝ber vertragswesentliche Tatsachen gemacht hat, insbesondere hinsichtlich seiner Person, seiner Unternehmereigenschaft und des Nutzungszwecks;
- der Nutzungszweck gegen gesetzliche Bestimmungen verst├Â├čt;
- die CC begr├╝ndeten Anla├č zu der Annahme hat, da├č die Inanspruchnahme der Leistungen den reibungslosen Gesch├Ąftsbetrieb, die Sicherheit oder ihr Ansehen in der ├ľffentlichkeit gef├Ąhrden kann, ohne da├č dies dem Herrschafts- oder Organisationsbereich der CC zuzurechnen ist;
- der Mieter die Raummiete oder ein anderes vor Mietbeginn f├Ąlliges Entgelt trotz Aufforderung bis zum Mietbeginn nicht bezahlt;
- der Mieter die Mietr├Ąume entgegen ┬ž 8 Absatz 1 Satz 2 ohne die Zustimmung der CC untervermietet oder sonst zum Gebrauch ├╝berl├Ą├čt.
(4) Der R├╝cktritt bedarf der Textform. F├╝r den Zeitpunkt des R├╝cktritts ist der Zugang der R├╝cktrittserkl├Ąrung ma├čgeblich.

┬ž 12. Schlu├čbestimmungen


(1) Die Beziehungen zwischen der CC und dem Mieter unterliegen ausschlie├člich deutschem Recht.
(2) Handelt es sich bei dem Mieter um einen Kaufmann, eine juristische Person des ├Âffentlichen Rechts oder ein ├Âffentlichrechtliches Sonderverm├Âgen oder hat er in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist ausschlie├člicher Gerichtsstand f├╝r alle etwaigen Streitigkeiten aus der Gesch├Ąftsbeziehung K├Âln. Die CC ist berechtigt, den Mieter nach ihrer Wahl auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder unanwendbar sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der ├╝brigen Bestimmungen nicht ber├╝hrt.
(4) Soweit der Vertrag oder diese Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen Regelungsl├╝cken enthalten, gelten zur Ausf├╝llung dieser L├╝cken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, die die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen vereinbart h├Ątten, wenn sie die Regelungsl├╝cke gekannt h├Ątten.
Konferenz-/Seminar-/ Schulungsraum oder Austellungsraum...
Direkt am Kölner Dom/ HBF
An den Dominikanern 9
50668 Köln

 
Ansprechpartner:
Herr Michael Steynes

Tel: 0221-355 999-66
Fax: 0221-355 999-69

Email: info@ccsb.de

 
Bookmarken Sie diese Seite bei:
Mr. Wong-BookmarkLinkarena-BookmarkWebnews-BookmarkGoogle-BookmarkDel.icio.us-BookmarkFacebook-BookmarkYahoo-BookmarkYigg-Bookmark
Seminar-/Konferenzraum | Konferenzraum-Sharing | Ausstellung | Umgebung | Anreise | AGBs | Datenschutz | Kontakt | Impressum